Allgemein

HNV Fahrpreiserhöhungen ab 1.1.2018 trotz Verspätungen?

DIE LINKE hat die Fahrpreiserhöhungen beim HNV nicht nur per Resolution im Kreisvorstand abgelehnt. Auch in der Haushaltsrede auf der Kreistagssitzung am 11.12.18 in Kleingartach stellten wir kritische Fragen und nahmen Stellung:

„Damit haben wir auch den Übergang zum nächsten Thema, nämlich Verkehr und Mobilität geschafft. Zum 1.1.18 erhöhen Bahn und HNV schon wieder die Preise, dieses Mal um 2,4%. Zunächst einige Fragen an unsere drei Aufsichtsratsmitglieder des Landkreises im HNV, die Herren Detlef Piepenburg (Landrat) Norbert Heuser (CDU Fraktion) und Ralf Steinbrenner (FWV/FDP Fraktion). Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (2) Jährlicher Wohnungsbaubericht auf Landkreisebene

Wohnungswesen? Im Landkreis eher UnWesen!

Nur gut, dass Teile der Zivilgesellschaft das Thema sozialer Mietwohnungsbau auf dem Schirm haben. Die große Mehrheit des Heilbronner Kreistags setzt da zusammen mit der Verwaltungsspitze immer noch auf ignorieren und aussitzen. Der Markt wird es schon richten? Aufgabe der Kommunen, nicht des Kreises? Das ist Bundes- und Landesangelegenheit, lauter Ausreden?  Die hunderte von Beschäftigten in den Rathäusern und in den Sozialämtern und anderswo, die sich jeden Tag um die Unterbringung von wohnungssuchenden Menschen kümmern müssen sehen das vermutlich anders. Ein jährlicher Überblick Ganzen Beitrag lesen »

Linke Anträge im Kreistag (1) zusätzliche Stelle Koordinator Sozialer Mietwohnungsbau

Auch im Landkreis Heilbronn fehlen Wohnungen.

Das dringende Thema sozialer preisgebundener Mietwohnungsbau war dieses Jahr unser Schwerpunktthema bei der Haushaltsberatung. Deshalb stellten wir unter anderem folgenden Antrag:

1) Stellenplan – Schaffung einer zusätzlichen Stelle „Koordination Sozialer und preisgebundener Mietwohnungsbau“ im Dezernat 2: Finanzen und Liegenschaften       

Begründung: Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag tagt in Kleingartach zum Haushalt 2018 – Krankenhausneubau – Schülerbeförderung

Die beiden Kreisräte der LINKEN – Kein Angebot in Sachen bezahlbares Wohnen im Landkreis. (Archivbild)

Die Sitzung des Kreistags am 11.12.17 in Eppingen Kleingartach dauerte etwas länger wie sonst üblich, nämlich 4 1/2 Stunden. Dies war nicht nur den Haushaltsreden geschultet, sondern auch weiteren wichtigen Themen. DIE LINKE stellte als einzige Partei im Kreistag eigene Anträge zum Haushalt, vor allem zum Thema sozialer, bezahlbarer und preisgebundener Mietwohnungsbau. Auch wenn die Anträge (noch) keine Mehrheit fanden, es ist uns damit gelungen im Kreistag wichtige Themen zu setzen, wie Mietwohnungsbau und im auch von Landwirtschaft geprägten Landkreis das strittige Thema Glyphosat-Verbot. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialer Mietwohnungsbau im Heilbronner Kreistag

Im Moment laufen im Landkreis die aktuellen Haushaltsberatungen für 2018. Am 11.12.17 findet die finalle, öffentliche Kreistagssitzung in Eppingen/Kleingartach statt. Die Tagesordnung und die öffentlichen Sitzungsunterlagen werden in Bälde hier auf dem Server des Landratsamtes veröffentlicht. Wichtige teils strittige Themen sind Wohnungsbau, Schülerbeförderung und Krankenhausneubau. Nachdem die Ganzen Beitrag lesen »

Gebührenfreie SLK – Klinik Parkplätze – unzulässig?

Zugegeben, die Parkplatznotsituation am SLK Klinikum Gesundbrunnen ist für Beschäftigte und Besucher unerträglich und sie hat sich verschärft, durch die Zentralisierungs- und Schließungsbeschlüsse, die Stadt und Landkreis Heilbronn Ende 2016 auf „Druck von oben“ (chronische Unterfinanzierung) getroffen haben. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Nördlichen Landkreis

06. November 2017  Allgemein

Bei ihrem Treffen im Amorbacher Sportheim diskutierten DIE LINKEN die Wahlergebnisse im nördlichen Landkreis. So konnte die Partei in Amorbach sehr gut abschneiden. Über den Wahlausgang und die aktuellen Koalitionsverhandlungen der zukünftigen Regierungsparteien gingen die Meinungen auseinander, einig war man sich, dass eine soziale Opposition nun an Bedeutung gewinnen muss. Sowohl in den Parlamenten, als auch in den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen. Ganzen Beitrag lesen »

„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?

Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.

Abbruchmaterial GKN und Castor-Transport Thema im Betriebsausschuss des Kreistags
„Im Blickpunkt“ der Region berichtete die Heilbronner Stimme am 7.10.17 ganzseitig und über ein Werbevideo über die Deponie Vogelsang. Verschwiegen wird, dass dort Teile des vom Landkreis zu entsorgenden Bauschutts aus dem geplanten Abriss des Kernkraftwerks GKN 1 eingelagert werden soll. Ganzen Beitrag lesen »

„Mobilitätspakt“ erstmals in Kreistagsgremium

Mobipak: „Wer paktiert mit wem?“ (Foto: hpbl)

Nach der (wahlkampfbedingten?) verlängerten Sommerpause des Kreistags lud Landrat Piepenburg am 25.9.17, dem „Tag danach“  zur Sitzung des Verwaltungsausschusses.  Auf Initiative der LINKEN im Kreistag kam das Thema Mobilitätspakt Heilbronn- Neckarsulm, unterm Punkt Verschiedenes des öffentlichen Teils auf die Tagesordnung. Wer paktiert da mit wem und zu welchem Zweck? – wollte Kreisrat Müllerschön wissen. In der Antwort erläuterte Landrat Piepenburg, wie überrascht die Verwaltung von der Einladung des Verkehrsministeriums war, so kurz vor den Ganzen Beitrag lesen »

Tut sich im Landkreis bald was in Sachen Radwege und Mobilität? – Bürgerbeteiligung ist erster Schritt!

DIE LINKE strampelt auch im Kreistag für „soziale Mobilität“. (Bild: Archiv)

Im Anschluss an die diesjährige Aktion Stadtradeln startete Kreisrat Johannes Müllerschön eine Anfrage an Landrat Piepenburg und an die Bürgermeister Michael Folk (Offenau) und Heike Schokatz (Gundelsheim). Darin geht es u.a. um das neue Radwegekonzept des Landkreises und um einen konkreten Fahrradweg zwischen den beiden Orten.

Erste Antworten kamen umgehend, sowohl vom Landratsamt, wie auch aus dem Offenauer Rathaus.Hier dokumentieren wir die Antwort von Herrn Renelt (Amtsleiter Bauen, Umwelt und Nahverkehr) und die von Herrn Folk (Bürgermeister). Ganzen Beitrag lesen »