Bei der Kreistagssitzung am 17.10.2016 ging es auch um die Deponien im Landkreis, dazu stellte Kreisrat Florian Vollert folgende Anfrage. Im Vorfeld wurde die Frage von einem Anti-AKW-Aktivisten an Vollert gestellt. Hier sind nun der Wortbeitrag auf der Kreistagssitzung, die schriftliche Anfrage, sowie die Antwort aus dem Landratsamt dokumentiert:
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Bauschutt vom GKN 1 im Landkreis?
01. November 2016
Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Linke Kreisräte in der Region Heilbronn-Franken gegen die Verlängerung des GKN II in Neckarwestheim
05. Oktober 2022
(Alternative) Energien, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN
Die Kreisräte der Partei DIE LINKE aus der Region Heilbronn-Franken Ellena Schumacher Koelsch (Kreis Schwäbisch Hall), Ernst Kern (Kreis Hohenlohe), Rolf Grüning (Kreis Main-Tauber), Florian Vollert (Kreis Heilbronn) sprechen sich gegen eine Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks in Neckarwestheim aus.
Das Atomkraftwerk GKN II ist eines der beiden letzten im Betrieb stehenden Kraftwerke in Deutschland und ist seit 1988 am Netz. Bereits in der Vergangenheit gab es Proteste gegen den Weiterbetrieb von GKN II. Nun soll das Werk als „Einsatzreserve“ bis April 2023 weiterlaufen. Das Weiterbetreiben des Atomkraftwerks in Neckarwestheim bietet aber Gefahren, wie Risse im Kühlsystem und unsicherer Untergrund durch Kalkauswaschungen. Diese Gefahren halten die linken KommunalpolitikerInnen für nicht kalkulierbar. Auch wird weiter Atommüll produziert, den wir nicht sicher entsorgen können. Und ob es im April 2023 ein Ende gibt, oder aber nochmals verlängert wird, ist für die Linken ebenfalls noch offen. Ganzen Beitrag lesen »
GKN Abriss und „Entsorgung“ – Glaubwürdigkeit in Gefahr
29. November 2018
(Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Umwelt
Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) informiert sich und nimmt Stellung. (Bild: rb)
Die letzten beiden Erörterungstermine (Infokommission am 21.11.18 und Einwendungen gegen Abrissgenehmigung GKN II am 26.11.18) waren alles andere als eine Farce. Sie sind der einzige Ort, wo auf wissenschaftlich hohem Niveau eine Abwägung stattfindet zwischen wirtschaftlicher Nutzung der Atomenergie und dehren Gefahren für Mensch und Umwelt. Umweltverbände und -initiativen leisten dazu einen enormen, überwiegend ehrenamtlichen und engagierten Beitrag. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist in beiden Events unzureichend. Schwarz- Ganzen Beitrag lesen »
GKN II in Neckarwestheim: Einwendungen gegen Abrissgenehmigung.
11. September 2018
(Alternative) Energien, Allgemein, Demokratie, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, Ländlicher Raum, Umwelt
Nicht nur der Bau von Kernkraftwerken in der Region war immer heiß umkämpft, auch der Abriss und die Beseitigung des Atomstromerbes ist gesellschaftlich umstritten. Höchstmögliche Sicherheit für die Einwohner, oder die wirtschaftlichste Variante für die Betreiber, das sind handfeste Interessensgegensätze. Transparenz und Offenlegung der verschiedenen Abbauschritte und konkrete Entsorgungswege sind nach Auffassung der der beiden Kreisräte der LINKEN im Heilbronner Kreistag ungenügend. Sie haben deshalb im Rahmen des Genehmigungsverfahrens die Ganzen Beitrag lesen »
„Vorne Reben, hinten Bauschutt“ – Bauschutt vom GKN mittendrin?
12. Oktober 2017
(Alternative) Energien, Allgemein, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag, GKN, Ländlicher Raum
Bauschutt Deponie Vogelsang, am Heilbronner Wartberg.
Abbruchmaterial GKN und Castor-Transport Thema im Betriebsausschuss des Kreistags
„Im Blickpunkt“ der Region berichtete die Heilbronner Stimme am 7.10.17 ganzseitig und über ein Werbevideo über die Deponie Vogelsang. Verschwiegen wird, dass dort Teile des vom Landkreis zu entsorgenden Bauschutts aus dem geplanten Abriss des Kernkraftwerks GKN 1 eingelagert werden soll. Ganzen Beitrag lesen »
Linke Anträge im Kreistag (6) zum Thema GKN-Bauschutt
20. Dezember 2016
(Alternative) Energien, DIE LINKE im Heilbronner Kreistag
Ein Antrag der LINKEN forderte Kontrollmechanismen bei der Entsorgung von Bauschutt aus dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim auf kreiseigenen Deponien. Nach den Haushaltsreden und vor der Abstimmung der einzelnen Anträge gab es dann keine Möglichkeit mehr inhaltlich auf die einzelnen Anträge einzugehen. Problematisch war das vorallem beim Antrag zum GKN, da hier Landrat Piepenburg den Sachverhalt falsch dargestellt hatte, eine Klarstellung wurde in der Abstimmung nicht erlaubt. Beim Tagesordnungspunkt Abfallwirtschaftssatzung konnte der Sachverhalt, zu spät, von Kreisrat Florian Vollert aufgeklärt werden. Es gibt drei Sorten von Abbaumaterialien beim GKN 1. Atommüll, der in Castoren in einem Lager neben dem GKN zwischengelagert wird und dann in ein „Endlager“ muss. Etwa 1100 Tonnen freigemessener Baustellenmüll, der auf die Heilbronner Deponie Vogelsang kommt. Dazu hat der Landkreis einen Vertrag mit der Stadt Heilbronn verlängert. Und weitere 330.000 Tonnen, die zurück in den Wertstoffkreislauf kommen, also als Metallrecycling oder Straßenschotter. Oder eben als Bauschutt auf die landkreiseigenen Mülldeponien. Das sind Stoffe, die unterhalb entsprechender Richtwerte liegen sollen. Um das zu überprüfen, haben wir Kontrolleinrichtungen in den Deponien beantragt. Finanziell ging es um wenige hundert Euro.Müllerschön zu Grundwasser und GKN Rückbau
06. Februar 2016
Allgemein
Am 3.2.16 fand im Heilbronner Landratsamt das Erörterungsverfahren zur Genehmigung der Grundwasserentnahme durch die EnBW auf dem Kraftwerksgelände in Neckarwestheim statt. Aus Sorge um die Standfestigkeit des Untergrundes erhob Landtagskandidat und Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit anderen Einwendungen gegen dieses Vorhaben. Nur deshalb erhielt er auch eine persönliche Einladung zu diesem ansonsten nicht öffentlichen Termin. Die sachliche Erörterung (Dauer ca. 3 Stunden) zwischen ca. 15 Behörden- und Betreibervertretern und ebenso vielen Kritikern wird in dem Artikel von Reto Bosch am 4.2.16 wiedergegeben: „Hohlräume unter dem Reaktor?“.
Müllerschön sprach vor allem zu den Hohlräumen in Sachen Bürgerbeteiligung und Transparenz. So fragte er gleich zu Beginn nach der Bekanntmachung über den Termin, zu der das Landratsamt verpflichtet ist. Weder im Internet, noch auf anderen Ganzen Beitrag lesen »
GKN I stilllegen – gegen AKW-Laufzeitverlängerung
05. Juli 2009
(Alternative) Energien, Allgemein
„Atomkraftwerk Neckarwestheim I stilllegen – Laufzeit nicht verlängern – Atomausstieg jetzt und überall“. Unter diesem Motto hatte ein breites Bündnis aus Bürgerinitiativen
Die Delegation der LINKEN vor dem GKN Neckarwestheim
Anti-Akw-Müll-Demo in Schwieberdingen
18. Juli 2017
GKN
Die beiden Kreisräte Johannes Müllerschön und Florian Vollert nahmen an einer Kundgebung und Demo in Schwieberdingen teil. Dort soll „freigemessener“ Müll aus dem Abbau des GKN 1 entsorgt werden. Die Bevölkerung beführchtet gesundheitliche Belastungen, wie sie im Umfeld von Atomkraftwerken nachgewiesen sind. Hunderte Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Kundgebung im Festzelt des Musikvereins und an der anschließenden Demo teil. Natürlich waren auch Kreisräte der LINKEN aus dem Landkreis Ludwigsburg dort, die bereits 2015 einen Antrag gegen den Müll gestellt hatten, aber gescheitert sind. Ganzen Beitrag lesen »
