Suchergebnisse zu: "Demokratie"

„Solidarität mit verfolgten Kolleg/innen in der Türkei- Für Demokratie und Gewerkschaftsrechte“

02. Februar 2017 

Betreff: Einladung: „Solidarität mit verfolgten Kolleg/innen in der Türkei- Für Demokratie und Gewerkschaftsrechte“, am Montag, 13. Februar 17, 19.00 -21:30 Uhr, im DGB Haus Heilbronn

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit laden wir sie herzlich zur unserer Veranstaltung „Solidarität mit verfolgten Kolleg/innen in der Türkei- Für Demokratie und Gewerkschaftsrechte“, am Montag, 13. Februar 17, 19.00 -21:30 Uhr, im DGB Haus Heilbronn (Gartenstr. 64 – Saal 1.OG).

Weitere Informationen finden sie hier: www.gew-bw.de/veranstaltungen/detailseite/solidaritaet-mit-verfolgten-kolleginnen-in-der-tuerkei-fuer-demokratie-und-gewerkschaftsrechte/

Als Referentin konnten wir die Kollegin Sakine Esen Yilmaz gewinnen. Sakine Esen Yilmaz, bis vor kurzem Generalsekretärin der türkischen Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen, ist aus der Türkei geflohen, um in Deutschland Asyl zu beantragen. Bereits 2009 kam sie ins Gefängnis, nachdem sie das Recht auf muttersprachlichen Unterricht für die kurdische Bevölkerung gefordert hatten. Es folgten weiter Anklagen und Verhaftungen, angeblich habe sie mit ihrer Gewerkschaftsarbeit die kurdische Arbeiterpartei PKK unterstützt. Insgesamt drohen ihr 22 Jahre Haft. Ihr Beispiel steht für viele Gewerkschafter/innen und Oppositionelle in der Türkei, die schlimmsten Repressionen und Verfolgung ausgesetzt sind.

Kollegiale Grüße

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Landesverband Baden-Württemberg

Mehr Demokratie statt mehr Freihandel

18. Juni 2016  Allgemein

LeserbriefUnter obiger Überschrift erscheint heute mein Leserbrief in der Frankfurter Rundschau.

Mehr Demokratie statt mehr Freiheit und  Freihandel für große Konzerne

Es gibt immer mehr Entsetzen darüber, was von TTIP und CETA ans Licht kommt. Wird durch ein Gesetz der Gewinn eines Konzerns geschmälert, ist das nach den Bestimmungen der Freihandelsabkommen „Enteignung“. Dann kann der Konzern den Staat vor geheimen Schiedsgerichten auf Entschädigung verklagen. Vermutlich wird aber kein Staat mehr Gesetze zum Schutz seiner Bürger, Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert im Kreistag eine demokratische Frischzellenkur, am Tag der Demokratie

Tandem

Per Tandem in den Kreistag: Florian Vollert und Johannes Müllerschön.

Nach der einvernehmlichen Besetzung aller ca. 150 Positionen, die der Heilbronner Kreistag in seiner konstituierenden Sitzung heute vornahm, nahm Kreisrat Johannes Müllerschön unter dem Tagesordnungspunkt 17 Verschiedenes kurz Stellung zur weiteren Arbeit der LINKEN in diesem Gremium. Seine Rede hier im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Piepenburg

Liebe Kreistagskolleginnen und –kollegen

Liebe Wählerinnen und Wähler im Landkreis

Ein Argument für die Einigung bei der Besetzung der verschiedenen Posten hat uns LINKE letztendlich überzeugt: Lieber inhaltlich debattieren, statt fünf Stunden nur formaltechnisch abwickeln, was hinter den Kulissen schon zwischen den Parteien abgestimmt ist. Wir haben die Besetzung der Ausschüsse und Posten einvernehmlich hinbekommen. Das ist ein guter Auftakt für eine konstruktive parlamentarische Arbeit im Heilbronner Kreistag.

Trotzdem fragen sich ja vielleicht der eine oder andere Wähler/Wählerin, warum er sieben unterschiedliche Parteien in den Heilbronner Kreistag schickt, Ganzen Beitrag lesen »

Prof Frank Deppe in HN zu Kapitalismus und Demokratie

11. Juni 2014 

Vortrag mit Dr. Frank Deppe vom Distel Verlag am 10. Juli um 20.30 Uhr in der Distel Lounge, Sonnengasse 11, 74072 Heilbronn. Eintritt 5 Euro.

Frank Deppe stellt Demokratietheorien auf dem Prüfstand, er untersucht das widersprüchliche Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie, beleuchtet die Entwicklung der Weltmächte und der demokratischen Bewegungen von unten.
Autor: Frank Deppe war bis 2006 Professor für Politikwissenschaft an der Phillips-Universität Marburg. Er ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac und im Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Textprobe: www.vsa-verlag.de/nc/detail/artikel/autoritaerer-kapitalisms/

Demokratiedefizit im Haus des Wirtschaft – Berlin im Dialog ohne DIE LINKE

14. September 2012 

Der Wahlkampfauftakt in den Räumen der IHK, soll ohne den Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle von der Partei DIE LINKE stattfinden, obwohl dieser seit Jahren ein Wahlkreisbüro an der Heilbronner Allee unterhält. DIE LINKE ist aus baden-württembergischer Sicht die einzige Partei, die weder im Bund, noch auf Landesebene an der Regierung beteiligt ist. Opposition ist bei der IHK und bei den vier „Regierungs-MdBs“ in der Region wohl nicht erwünscht. Ob Sie Angst vor uns haben? Die Herrschaften bleiben sowieso lieber unter sich. Wer hin will, muß sich anmelden, unter info@wjhn.de . Falls mich jemand dort vermissen sollte, ich bin an dem Tag in Brüssel auf Europatour. Bin mir aber sicher dass es im kommenden Bundestagswahlkampf noch genug Gelegenheit geben wird, dem Quartett kritische Fragen über ihr Regierungshandeln zu stellen. (jom)

Große Koalition in Beilstein gegen Demokratie, Jugendhaus, solid und gegen antifa

23. Oktober 2011  Allgemein, Bürgermeisterwahlen

Beilstein. In einer ausführlichen Stellungsnahme berichtet das selbstverwaltete Jugendhaus in Beilstein über ein vom Rathaus erzwungenes Raumnutzungsverbot gegen solid (parteinaher Jugendverband von DIE LINKE). Kommunale Mandatsträger der etablierten „Volksparteien“ Ganzen Beitrag lesen »

Direkte Demokratie – Schreckgespenst oder Chance?

08. Oktober 2010  Allgemein

Auch nach gut einem Jahr „Parlaments-“ Arbeit im Kreistag und in der Regionalversammlung würde ich folgende Antwort geben. Direkte Demokratie ist beides, Schreckgespenst (für die Herschenden) und Chance (für die Beherschten).

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Kreistagsmehrheit schließt Krankenhäuser in Brackenheim und in Möckmühl – wie weiter?

Landrat Piepenburg staunt über den Widerstand  (Bilder: jom)

Landrat Piepenburg staunt über den Widerstand
(Bilder: jom)

Gegen den erklärten Willen von Einwohnern und Kommunalpolitiker im Zabergäu und im Jagsttal stimmte die Mehrheit der 74 Kreisräte (40 Ja – 21 Nein – 3 Enthaltungen, Rest abwesend, zwei Krankenhausbefürworter angeblich befangen) für die Schließung der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl. Allerdings sollen beide Standorte als medizinische Zentren (ohne stationäre Krankenhausfunktion) der SLK erhalten bleiben. Ein Vertagungsantrag (bis zur Vorlage eines weiteren Gutachtens) wurde zwar abgelehnt, aber Landrat Piepenburg mußte zusagen falls es aus dem Brackenheimer Gutachten neue Erkenntnisse gibt, „werden diese berücksichtigt“.

Die beiden Kreisräte der LINKEN versuchten mit einem Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage, zumindest ein Restkrankenhaus an beiden Standorten zu Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung für bessere Renten

11. Oktober 2016 

Ein Bündnis für die Lebensstandardsichernde Rente veranstaltet eine Kundgebung am 22.10. um 12 bis 15 Uhr auf dem Heilbronner Kiliansplatz. Das Bündnis ist u.a. DGB, IG Metall, KAB etc.

Reicht die Rente für einwürdiges Leben im Alter?

Die Armen werden immer ärmer,
die Reichen immer reicher –
Wir brauchen eine Umverteilung von
Einkommensstarken zu den
Einkommensschwachen. Wir fordern daher:
Die Anhebung der
Beitragsbemessungsgrenze und
die Deckelung der Höchstrente.
Soziale Umverteilung:
Es kommt in einem reichen Land wie
Deutschland dazu, dass Menschen leben und
arbeiten und dennoch keine Chance
haben, der materiellen Armut zu
entfliehen!
Sozialsystem in Deutschland hat ein
charakteristisches Mischungsverhältnis der
drei Grundnormen Eigenverantwortung,
Solidarität und Subsidiarität.
Demokratie ist eine permanente
Aufforderung sich zu beteiligen, sich
einzumischen und dabei auch unbequem zu
sein.

Infofahrt des Kreistags nach Berlin

15. September 2016  Allgemein
Vesperpause an der Autobahn: Berlin, wir kommen!

Vesperpause an der Autobahn: Berlin, wir kommen!

Knapp 50 Kreisräte aus allen im Kreistag vertretenen Parteien beteiligten sich an einer von der Landkreisverwaltung organisierten Informationsfahrt nach Berlin. Solche Informationsfahrten sind einmal während der fünfjährigen Wahlperiode üblich. Das dreitägige Programm umfasste ca 10 Fachvorträge und Diskussionen – dazu aus meiner Sicht – einige Highlights:

Am ersten Tag fand zuerst ein einstündiges Gespräch mit dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags Dr Edgar Franke (MdB, SPD) statt. Nachdem in der Öffentlichkeit erst vor einigen Tagen die Zukunft der SLK Klinikstandorte Brackenheim und Möckmühl „ins Gerede“ Ganzen Beitrag lesen »